Sitzung des Ortsgemeinderates Wasserliesch

Tagesordnungspunkte

• ÖBeginn des öffentlichen Teiles - ca. 20:30 Uhr
• Ö3Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
• Ö43. Änderung des Bebauungsplanes der Ortsgemeinde Wasserliesch, "Industrie- und Gewerbegebiete Granahöhe" - Entwicklung eines Wohngebietes -
• Ö4.1- Einleitung der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB und Änderung FNP
• Ö4.2- Veräußerung von Gewerbegrundstücken
• Ö53. Änderung des Bebauungsplans der Ortsgemeinde Wasserliesch "Zwischen den Dörfern" (2. Bauabschnitt)
• Ö5.1Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen im Verfahren und Satzungsbeschluss
• Ö5.2Ermächtigung zum Abschluss des Erschließungsvertrages
• Ö6Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgabe für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
• Ö7Auftragsvergabe - Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
• Ö8Annahme einer Spende für den Dorfplatz in der Ortsgemeinde Wasserliesch
• Ö9Umsetzung des Tarifvertrags zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) - Grundsatzbeschluss
• Ö10Ertüchtigung der Kindertagesstätte Wasserliesch
• Ö11Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Entscheidung bzgl. der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB bis zum Ende der Legislaturperiode
• Ö12Zukünftige Nutzung des Tennisgeländes
• Ö13Berichte und Verschiedenes