Sitzung des Ortsgemeinderates Oberbillig

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
• Ö2Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025
• Ö3Grundsatzbeschluss über die Teilnahme als finanzieller Partner am Projekt "AquaPilot - Teilautomatisierung als Brücke zur Vollautomatisierung der Autofähre Sankta Maria II"
• Ö4Investitionsprogramm der Ortsgemeinde Oberbillig für die Jahre 2024 bis 2028
• Ö5Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch
• Ö5.1Antrag auf Nutzungsänderung eines bestehenden Einfamilienwohnhauses zu einem Ferienhaus mit einer Wohneinheit auf dem Grundstück in der Gemarkung Oberbillig, Flur 18, Flurstück 9 (Moselstraße), AZ 191-24
• Ö5.2Antrag auf Aufstellung eines Weinautomaten in Oberbillig, Obermoselstraße - Ermächtigung des Bauausschusss zur Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
• Ö6Nachträgliche Zustimmung zu Instandsetzungsarbeiten des Gemeindetraktors
• Ö7Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben für die "Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen"
• Ö8Wahl eines neuen stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
• Ö9Einführung der digitalen Ratsarbeit - Grundsatzbeschluss
• Ö10Anlegung eines weiteren Urnengrabfeldes auf dem Friedhof Oberbillig - Ermächtigung des Bauausschusses zur Vergabe des Auftrages
• Ö11Berichte und Verschiedenes
• Ö11.1Sanierungsarbeiten B 419 zwischen Oberbillig und Temmels
• Ö11.2Straßenbeleuchtung - Umstellung auf LED
• Ö11.3Termine