Sitzung des Ortsgemeinderates Wellen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
• Ö2Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024
• Ö3Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED und Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag
• Ö4Erlass der Satzung der Ortsgemeinde Wellen über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Wellen (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebungvon wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb) sowie Erlass der Satzung über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Wellen
• Ö5Widmungen von Straßen, Wegen und Plätzen in der Ortsgemeinde Wellen
• Ö6Inanspruchnahme von Mittel im Rahmen der Deckungsfähigkeit; Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 17/3652.523130 für den Umbau im Obergeschoß der KiTa Wellen, Fasterweg 3, 54441 Wellen, bedingt durch Brandschutzforderungen
• Ö7Beschluss zur Umsetzung der Brandschutzauflagen in der KiTa Wellen
• Ö8Vorgesehener Neubau des Bürgerhauses
• Ö9Berichte und Verschiedenes