Sitzung des Ortsgemeinderates Oberbillig

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
• Ö2Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024
• Ö3Forsteinrichtungswerk der Ortsgemeinde Oberbillig
• Ö4Wechsel Revierleitung im Forstrevier Konz-Wiltingen
• Ö5Fortschreibung des Dorfentwicklungskonzepts und Durchführung einer Moderation - Vorstellung von Planungsbüros
• Ö6Annahme von Spenden
• Ö6.1Annahme von einer Spende/ Förderung für den Spielplatz "Im Pieter" Oberbillig
• Ö6.2Annahme von Spenden zur Einrichtung eines Bücherschranks
• Ö7Auftragsvergaben
• Ö7.1Beschaffung weiterer Spielgeräte
• Ö7.2Optimierung von drei Einlaufbauwerken in der Ortsgemeinde Oberbillig als Umsetzung von Maßnahmen aus dem örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept (öHSVK)
• Ö8Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der TGA-Planung und weiterer Planerleistungen für den Brandschutz im Bettenhaus des "Hauses der Fischerei"
• Ö9Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch
• Ö9.1Bauantrag zum Umbau und Sanierung eines Wohngebäudes auf dem Grundstück in der Gemarkung Oberbillig, Flur 18, Flurstück 273 (Brückenstraße), AZ 177-23
• Ö9.2Bauvoranfrage zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten auf dem Grundstück in der Gemarkung Oberbillig, Flur 2, Flurstück 418/7 (Flurstraße), AZ 193-23 V
• Ö9.3Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Mehrfamilienwohnhäusern mit jeweils 3 Wohneinheiten auf dem Grundstück in der Gemarkung Oberbillig, Flur 2, Flurstück 418/7 (Flurstraße), AZ 194-23 V
• Ö10Berichte und Verschiedenes
• Ö10.1Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Ortsgemeinde Oberbillig für die Haushaltsjahr 2023 und 2024
• Ö10.2Berichtspflicht nach § 21 GemHVO
• Ö10.3Antrag der TKDZ Wellen auf Änderung des Rahmenbetriebsplanes; Information zur Stellungnahme der Ortsgemeinde Wellen
• Ö10.4Teilnahme Projekt "Streuobstwiesen"
• Ö10.5Beeinträchtigung des Bahnverkehrs