Sitzung des Ortsgemeinderates Oberbillig

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
• Ö2Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege
• Ö33. Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Oberbillig
• Ö4Vergabe der Dachdeckerarbeiten am "Haus der Fischerei"; Ermächtigung des Ortsbürgermeistes
• Ö5Anfrage der SPD-Fraktion: Prüfung der Möglichkeiten einer kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung und Installation einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage in der Ortsgemeinde Oberbillig
• Ö6Anfrage der SPD-Fraktion: Fragen der Nutzung und Versorgung im Wochenendhausgebiet
• Ö7Berichte und Verschiedenes
• Ö7.1Berichtspflicht nach § 21 GemHVO
• Ö7.2Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Ortsgemeinde Oberbillig für die Haushaltsjahre 2025/2026
• Ö7.3Versand der wiederkehrenden Straßenausbaubeitragsbescheide Oberbillig 2024/2025
• Ö7.4Veranstaltung "Open Mosel"
• Ö7.5Einführung Kartenzahlung auf der Fähre
• Ö7.6Aufstellung eines Straßenschildes "Fahrradfahrer ausgenommen"
• Ö7.7Sanierungsarbeiten in den Eingangsbereichen von Friedhof, Kirche und Kapelle