Sitzung des Ortsgemeinderates Oberbillig

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
• Ö2Grundsatzbeschluss für das Projekt "Automatisierung der Fähre Oberbillig"
• Ö3Ausbau der Bahnstraße Oberbillig - Vorstellung der Planung - Zustimmung zur Durchführung der Ausschreibung - Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe des Auftrages
• Ö4Erschließung des Neubaugebietes "Römerberg" - Vorstellung der Planung - Zustimmung zur Durchführung der Ausschreibung - Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe des Auftrages
• Ö5Einfacher Bebauungsplan der Ortsgemeinde Oberbillig "Im Flur 1" - Beratung über das Verfahren nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB und - Satzungsbeschluss
• Ö6Auftragsvergaben
• Ö6.1Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet "Römerberg", Oberbillig
• Ö6.2Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen im Kindergarten Oberbillig - Auftragsvergabe Hausalarmierung
• Ö6.3Kampfmittelprüfung im Zuge des Ausbaus der Bahnstraße, Oberbillig
• Ö7Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch
• Ö7.1Bauantrag zum Umbau und Sanierung eines 2-geschossigen Geräteschuppens auf dem Grundstück in der Gemarkung Oberbillig, Flur 3, Flurstück 221 (Pützstraße)
• Ö8Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Entscheidung bzgl. der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB bis zum Ende der Legislaturperiode
• Ö9Umsetzung des Tarifvertrags zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) - Grundsatzbeschluss
• Ö10Berichte und Verschiedenes
• Ö10.1Eingang Bewilligungsbescheid PEK-RP
• Ö10.2Hochwasser- bzw. Starkregenereignis
• Ö10.3Wahlvorstand Europa- und Kommunalwahlen
• Ö10.4Dokumentation Stolpersteinverlegung
• Ö10.5Bildung einer Senke im Kreuzungsbereich Am Rosenberg / Lerchenweg
• Ö10.6Danksagungen