Gremium
Datum
Mittwoch, 20. März 2024
Uhrzeit
19:15 - 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
- Ö2Einfacher Bebauungsplan der Ortsgemeinde Oberbillig „Im Flur 1“ - Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen im Rahmen der Offenlegung und Behördenbeteiligung - Satzungsbeschluss
- Ö3Widmungen von Straße, Wegen und Plätzen in der Ortsgemeinde Oberbillig
- Ö4Teilnahme am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen" in Rheinland-Pfalz
- Ö5Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
- Ö6Auftragsvergaben
- Ö6.1Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
- Ö6.2Kampfmittelprüfung im Zuge der Erschließung des Neubaugebietes „Römerberg“
- Ö7Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch
- Ö7.1Bauantrag zum Umbau und Sanierung eines Mehrgenerationenhauses auf dem Grundstück in der Gemarkung Oberbillig, Flur 18, Flurstück 294 (Moselstraße), AZ 210-23
- Ö7.2Bauantrag zur Herstellung einer Terrasse mit Terrassenüberdachung auf dem Grundstück in der Gemarkung Oberbillig, Flur 5, Flurstück 151/1 (Brückenstraße), AZ 32-24
- Ö7.3Bauantrag zur Errichtung eines Mobilfunkmastes sowie zur Aufstellung von Technikschränken neben dem Mastfundament auf dem Grundstück in der Gemarkung Oberbillig, Flur 13, Flurstück 57/20 (Außenbereich)
- Ö8Berichte und Verschiedenes
- Ö8.1Berichtspflicht nach § 21 GemHVO zum 31.12.2023
- Ö8.2Unterzeichnung Absichtserklärung Westconnect GmbH
- Ö8.3Abrechnung Haushaltsjahr 2023 Wasserliesch / Oberbilliger Wochenblatt
- Ö8.4Autonomes Fahren der Fähre
- Ö8.5Kommunal- und Europawahlen 2024
- Ö8.6Brückenstraße 6 b
- Ö8.7Zuschüsse Jugendarbeit für das 2022