Sitzung des Ortsgemeinderates Oberbillig

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
• Ö2Grundsatzbeschluss für die Antragstellung zur Teilnahme am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz"
• Ö3Erlass einer neuen Straßenreinigungssatzung
• Ö4Erlass einer neuen Satzung der Ortsgemeinde Oberbillig über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Fähre "Sankta Maria II" (Gebührensatzung Fähre Sankta Maria II)
• Ö5Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch
• Ö5.1Antrag auf Nutzungsänderung eines Wohnhauses auf dem Grundstück in der Gemarkung Oberbillig, Flur 18, Flurstück 133 (Leimbachstraße)
• Ö5.2Nachtrag zu einer bereits erteilten Baugenehmigung zum Umbau und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses mit Scheune zu einem Mehrfamilienwohnhaus auf dem Grundstück in der Gemarkung Oberbillig, Flur 18, Flurstück 163 (Kirchstraße)
• Ö6Ausbau der FFTH-Anschlüsse Glasfaser - Kündigung des Kooperationsvertrages
• Ö7Berichte und Verschiedenes
• Ö7.1Information zum Bauantrag eines Bungalows mit Garage auf dem Grundstück in der Gemarkung Oberbillig, Flur 2, Flurstück 393 (An der Schlicht)
• Ö7.2Fairplay-Tour
• Ö7.3SWR-Beitrag über den Herkunftsnamen von Oberbillig