Sitzung des Ortsgemeinderates Kanzem

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
• Ö1.1Zustand der Treppe "Im Altenberg"
• Ö1.2Wasserrinne im Bereich "Alter Weg"
• Ö1.3Zustand des Waldweges in Richtung Wiltingen
• Ö2Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024
• Ö3Erlass der Satzung der Ortsgemeinde Kanzem über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinlandpfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Kanzem (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb) sowie Erlass der Satzung über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Kanzem
• Ö4Investitionsprogramm der Ortsgemeinde Kanzem für die Haushaltsjahre 2023 - 2027
• Ö5Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED und Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag
• Ö6Gewährung von Sachkostenzuschüssen für die Kita in der Ortsgemeinde Wiltingen, nur Anteil Kanzem
• Ö7Berichte und Verschiedenes
• Ö7.1Kita Wiltingen