Sitzung des Ortsgemeinderates Oberbillig

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
• Ö2Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz
• Ö3Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Bahnstraße
• Ö4Ausbau der Bahnstraße - Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Ingenieurleistungen
• Ö5Anpassung des Fährentgeltes
• Ö6Anpassung der Hebesätze für die Realsteuern; Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie Gewerbesteuer
• Ö7Anpassung der Hundesteuersätze - Änderung der Hundesteuersatzung
• Ö8Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Oberbillig für die Jahre 2023 und 2024 (Doppelhaushalt)
• Ö9Moderation und Fortschreibung des Dorfentwicklungskonzepts - Ermächtigung des Bauausschusses zur Vergabe
• Ö10Berichte und Verschiedenes
• Ö10.1Wegemitbenutzungsgebühr Wochenendhausgebiet „Auf Kotert“
• Ö10.2Veranstaltungen