Sitzung des Ortsgemeinderates Wasserliesch

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
• Ö2Anpassung der Hebesätze für die Realsteuern; Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie Gewerbesteuer
• Ö3Anpassung der Hundesteuersätze - Änderung der Hundesteuersatzung
• Ö4Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Wasserliesch für die Jahre 2023 und 2024 (Doppelhaushalt)
• Ö4.1Tischvorlage zu TOP 4
• Ö5Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz
• Ö6Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch
• Ö6.1Bauantrag zur Sanierung und Erweiterung eines Wohnhauses auf dem Grundstück in der Gemarkung Wasserliesch, Flur 4, Flurstück 92/1 (Römerstraße)
• Ö7Durchführung eines Wettbewerbs zur Aufstellung einer Gedenktafel an der Kirche im Rahmen der Aktion "Stolperstein"
• Ö8Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" - Entscheidung über die Annahme der Zuwendung
• Ö9Grundsatzbeschluss für die Antragstellung zur Teilnahme am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz"
• Ö10Berichte und Verschiedenes
• Ö10.1Vorhaben zur Erweiterung der Zaunanlage am Markttreff Wasserliesch
• Ö10.2Bericht über die Einnahmen aus dem Kuchenverkauf im Markttreff und dem Spielmobil
• Ö10.3Überblick über die nächsten Termine in der Ortsgemeinde Wasserliesch