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SUMMARY:Sitzung des Ortsgemeinderates Oberbillig
LOCATION:\, \, null null
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO\n
 2 Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025\n3 Grundsatzbes
 chluss über die Teilnahme als finanzieller Partner am Projekt \"AquaPilo
 t - Teilautomatisierung als Brücke zur Vollautomatisierung der Autofähre
  Sankta Maria II\"\n4 Investitionsprogramm der Ortsgemeinde Oberbillig f
 ür die Jahre 2024 bis 2028\n5 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens 
 nach § 36 Baugesetzbuch\n5.1 Antrag auf Nutzungsänderung eines bestehend
 en Einfamilienwohnhauses zu einem Ferienhaus mit einer Wohneinheit auf d
 em Grundstück in der Gemarkung Oberbillig\, Flur 18\, Flurstück 9 (Mosel
 straße)\, AZ 191-24\n5.2 Antrag auf Aufstellung eines Weinautomaten in O
 berbillig\, Obermoselstraße\n- Ermächtigung des Bauausschusss zur Entsch
 eidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauG
 B\n6 Nachträgliche Zustimmung zu Instandsetzungsarbeiten des Gemeindetra
 ktors\n7 Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben für  die \"Unterhaltung 
 von Straßen\, Wegen\, Plätzen\"\n8 Wahl eines neuen stellvertretenden Mi
 tgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss\n9 Einführung der digitalen R
 atsarbeit\n- Grundsatzbeschluss\n10 Anlegung eines weiteren Urnengrabfel
 des auf dem Friedhof Oberbillig\n- Ermächtigung des Bauausschusses zur V
 ergabe des Auftrages\n11 Berichte und Verschiedenes\n11.1 Sanierungsarbe
 iten B 419 zwischen Oberbillig und Temmels\n11.2 Straßenbeleuchtung - Um
 stellung auf LED\n11.3 Termine
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