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SUMMARY:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Konz
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DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Forstwirtschaftsplan für das Forstwirt
 schaftsjahr 2024\n2 Investitionsprogramm der Stadt Konz für die Jahre 20
 23 bis 2027\n3 Widmung von Straßen\, Wegen und Plätzen in der Stadt Konz
 \n3.1 Widmung von Straßen\, Wegen und Plätzen im Bereich Konz-Roscheid (
 Baugebiet \"Roscheid V\")\n3.2 Widmung von Straßen\, Wegen und Plätzen i
 n der Stadt Konz\n- Stadtteil Filzen-Hamm\n3.3 Widmung von Straßen\, Weg
 en und Plätzen in der Stadt Konz\n- Stadtteil Konz-Könen\n4 Erlass neuer
  Satzungen über die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge\n4.1 
 Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden 
 Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes f
 ür den Ausbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Filzen (Ausbaubeitragssat
 zung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb)\nsowie\nErlas
 s der Satzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen ge
 mäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den 
 Ausbau von Verkehrsanlage der Stadt Konz in der Abrechnungseinheit Filze
 n\n4.2 Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkeh
 renden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabenges
 etzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Hamm (Ausbaubeitra
 gssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb)\nsowie\n
 Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlag
 en gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für
  den Ausbau von Verkehrsanlage der Stadt Konz in der Abrechnungseinheit 
 Hamm\n4.3 Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wieder
 kehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgaben
 gesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Könen (Ausbaube
 itragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb)\nsow
 ie\nErlass der Satzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsa
 nlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen
  für den Ausbau von Verkehrsanlagen in dem Stadtteil Könen\n4.4 Erlass d
 er Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträge
 n nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den A
 usbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Oberemmel (Ausbaubeitragssatzung 
 zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb)\nsowie\nErlass der
  Satzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß §
  14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausba
 u von Verkehrsanlage der Stadt Konz in der Abrechnungseinheit Oberemmel\
 n5 Gewährung von Sachkostenzuschüssen 2023 an die Kindergärten in der St
 adt Konz\n6 Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus zu Brands
 chutzmaßnahmen in der Kindertagesstätte St. Nikolaus\, Konz\n7 Umstellun
 g der Straßenbeleuchtung auf LED und Abschluss einer Zusatzvereinbarung 
 zum Straßenbeleuchtungsvertrag\n8 Berichte\n8.1 Kita Könen - Bewilligung
  einer Förderung des Landesamtes für Soziales\, Jugend und Versorgung zu
  den Baukosten\n8.2 Bewilligung Landesmittel Ausbau L 137 - Saarstraße\n
 8.3 Anfrage FWG-Fraktion: Defekte Lampe im Baugebiet \"Hinter Mennig\"
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