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SUMMARY:Sitzung des Stadtrates Konz
LOCATION:\, \, null null
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einführung und Verpflichtung eines neu
 en Ratsmitgliedes\n2 Einwohnerantrag gem. § 17 GemO zum Ausbau der Brück
 enstraße\na.) Feststellung der Zulässigkeit\nb.) Anhörung der vertretung
 sberechtigten Personen\nc.) Beschluss über den Einwohnerantrag\n3 Vorhab
 enbezogener Bebauungsplan der Stadt Konz\, Stadtteil Könen Teilgebiet „K
 önener Straße 70 A\" \n– Billigung der ergänzten Planunterlagen\, Beschl
 uss der erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffen
 tlicher Belange gemäß § 4a (3)\n4 Bebauungsplan der Stadt Konz\, Stadtte
 il Oberemmel\, Teilgebiet „Kreiderberg“ \n1. Änderung des Geltungsbereic
 hs \n2. Beschluss der Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 
 (2) BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) 
 BauGB\n5 Bebauungsplan der Stadt Konz\, Teilbereich „Campingplatzgebiet 
 Konz\"\n1. Beratung und Beschlussfassung über das Verfahren gemäß § 3 (1
 ) und § 4 (1) BauGB (frühzeitige Beteiligung)\n2. Beschluss der Durchfüh
 rung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der 
 Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB\n6 Antrag auf eine Zuwen
 dung aus Mitteln der Landesdenkmalpflege für die Maßnahmen im Inneren de
 s Klostergebäudes \n- Grundsatzbeschluss\n7 Umstellung der Straßenbeleuc
 htung auf LED und Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleucht
 ungsvertrag\n8 Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024\n9
  Investitionsprogramm der Stadt Konz für die Jahre 2023 bis 2027\n10 Wid
 mung von Straßen\, Wegen und Plätzen in der Stadt Konz\n10.1 Widmung von
  Straßen\, Wegen und Plätzen in der Stadt Konz\n- Stadtteil Filzen-Hamm\
 n10.2 Widmung von Straßen\, Wegen und Plätzen in der Stadt Konz\n- Stadt
 teil Konz-Könen\n10.3 Widmung von Straßen\, Wegen und Plätzen im Bereich
  Konz-Roscheid (Baugebiet \"Roscheid V\")\n11 Erlass neuer Satzungen übe
 r die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge\n11.1 Erlass der Sa
 tzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nac
 h § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau
  von Verkehrsanlagen im Stadtteil Filzen (Ausbaubeitragssatzung zur Erhe
 bung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb)\nsowie\nErlass der Satzung
  der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der 
 Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Ve
 rkehrsanlagen der Stadt Konz in der AbrechnungseinheitFilzen\n11.2 Erlas
 s der Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden Beitr
 ägen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für de
 n Ausbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Hamm (Ausbaubeitragssatzung zu
 r Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb)\nsowie\nErlass der S
 atzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 1
 4 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau 
 von Verkehrsanlagen der Stadt Konz in der Abrechnungseinheit Hamm\n11.3 
 Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden 
 Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes f
 ür den Ausbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Könen (Ausbaubeitragssatz
 ung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb)\nsowie\nErlass
  der Satzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen gem
 äß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den A
 usbau von Verkehrsanlagen in dem Stadtteil Könen\n11.4 Erlass der Satzun
 g der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 
 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau von
  Verkehrsanlagen im Stadtteil Oberemmel (Ausbaubeitragssatzung zur Erheb
 ung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb)\nsowie\nErlass der Satzung 
 der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der S
 atzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Ver
 kehrsanlagen der Stadt Konz in der Abrechnungseinheit Oberemmel\n12 Auft
 ragsvergaben\n12.1 Ermächtigung zur Auftragserteilung - Temporäre KITA O
 beremmel\n12.2 Ermächtigung zur Auftragserteilung Planungsleistungen Ers
 chließung \"Am Kreiderberg\" Konz-Oberemmel\n13 Neuwahl von Ausschussman
 daten\n13.1 Besetzung der Ausschussmandate für das ausgeschiedene Ratsmi
 tglied Karacam\n13.2 Besetzung der Ausschussmandate für das Ratsmitglied
  Momper ab 01.01.2024\n14 Berichte\n14.1 Sozialer Zusammenhalt Konz-Kart
 haus\; Kosten- und Finanzierungsübersicht 2023\n14.2 Verabschiedung des 
 Fraktionsvorsitzenden Hermann-Josef Momper aus dem Stadtrat
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