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SUMMARY:Sitzung des Ortsgemeinderates Tawern
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DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO\n
 2 Erlass der Satzung der Ortsgemeinde Tawern über die Erhebung von wiede
 rkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabe
 ngesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Tawern 
 (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebungvon wiederkehrenden Beiträgen - ABS w
 kb)\nsowie\nErlass der Satzung über die Verschonung von Verkehrsanlagen 
 gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für de
 n Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Tawern\n3 Kosten für de
 n Ausbau der Straßen „Im Micheltal“\, „Kirchweg“ und „Weinbergstraße“ in
  den Jahren 2015 bis 2019\;\nBeschluss zur Beitragserhebung\n4 Nachtrags
 auftragsvergabe zum Straßenbau „Am Hang\"\, Fellerich – Anschluss einer 
 Drainage an den Kanal \"Moselstraße\"\n5 Optimierung von Einlassbauwerke
 n in der Ortsgemeinde Tawern als Um- setzung von Maßnahmen aus dem örtli
 chen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept (öHSVK)\n6 Umsetzung von 
 Brandschutzmaßnahmen im Kindergarten St.Peter&Paul\n6.1 Ermächtigung zur
  Vergabe der Schreinerarbeiten\n6.2 Ermächtigung zur Vergabe der Trocken
 bauarbeiten\n7 Antrag auf Gewährung einer Zuweisung des Landes aus dem I
 nvestitionsstock 2024 für den Ausbau Bergstraße/Mittelstraße/Am Hang in 
 Fellerich\n8 Gewährung von Sachkostenzuschüssen für die Kita in der Orts
 gemeinde Tawern\n9 Einrichtung einer Einbahnstraße in einem Teilbereich 
 der Gemeindestraße „Im Brühl“\n- Grundsatzbeschluss zur Antragstellung\n
 10 Stellungnahme zum Antrag auf Änderung des Rahmenbetriebsplanzulassung
  für das Bergwerk St. Josef-Stollen der TKDZ GMBH Wellen\n11 Umstellung 
 der Straßenbeleuchtung auf LED im Rahmen des Förderprogramms KIPKI\n12 B
 ekanntgabe von Eilentscheidungen zum Einvernehmen gem. § 36 Baugesetzbuc
 h\n12.1 Bauantrag zum Neubau eines Zweifamilienhauses in der Gemarkung T
 awern\, Flur 7\, Flurstück 307/1 und Flurstück 308/1 (In der Heinert)\, 
 AZ 135/23\n12.2 Bauantrag zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen\, 
 sowie einem Gartenhaus und einem Pool in der Gemarkung Tawern\, Flur 9\,
  Flurstücke 268\, 269\, 276\, 277\, 278\, 283/1\, 287/1\, 288/1 und 289 
 (Kirchweg)\, AZ 118/23\n13 Antrag des Theatervereins auf Gewährung eines
  Zuschusses für die Beschaffung einer Beschallungsanlage\n14 Berichte un
 d Verschiedenes\n14.1 Berichtspflicht nach § 21 GemHVO\n14.2 Mundartbuch
 \n14.3 Forstwirtschaftsplan
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