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DTSTAMP:20260522T233126Z
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SUMMARY:Sitzung des Ortsgemeinderates Oberbillig
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DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO\n
 2 Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- 
 und \nWaldwege\n3 3. Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Ober
 billig\n4 Vergabe der Dachdeckerarbeiten am \"Haus der Fischerei\"\;\nEr
 mächtigung des Ortsbürgermeistes\n5 Anfrage der SPD-Fraktion:  Prüfung d
 er Möglichkeiten einer kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung und Instal
 lation einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage in der Ortsgemeinde 
 Oberbillig\n6 Anfrage der SPD-Fraktion: Fragen der Nutzung und Versorgun
 g im Wochenendhausgebiet\n7 Berichte und Verschiedenes\n7.1 Berichtspfli
 cht nach § 21 GemHVO\n7.2 Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haush
 altsplanes der Ortsgemeinde Oberbillig für die Haushaltsjahre 2025/2026\
 n7.3 Versand der wiederkehrenden Straßenausbaubeitragsbescheide Oberbill
 ig 2024/2025\n7.4 Veranstaltung \"Open Mosel\"\n7.5 Einführung Kartenzah
 lung auf der Fähre\n7.6 Aufstellung eines Straßenschildes \"Fahrradfahre
 r ausgenommen\"\n7.7 Sanierungsarbeiten in den Eingangsbereichen von Fri
 edhof\, Kirche und Kapelle
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