Zur Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2010 begrüßte Ortsbürgermeister Beiling Revierförster Bee. Dieser trug den Entwurf des Forstwirtschaftsplans vor und erläuterte kurz einige Eckpunkte. Bedingt durch die Wirt­schaftskrise ist der Verkauf von höherwertigen Hölzern stark eingebrochen, der Brennholzverkauf aber weiterhin stabil. Spätestens im Herbst soll die Nachfrage jedoch wieder steigen, besonders nach Buche. Außerdem erläuterte Förster Bee, das sich im laufenden Jahr ein voraussichtlicher Überschuss von 1737 € ergeben wird. Der Rat stimmte dem Forstwirtschafts- und dem dazugehörigen Finanzplan zu. Das Forstamt wird gem. § 27 Ziff. 1 Landeswaldgesetz mit der Durchführung des Planes beauftragt.
Die 3jährige Testphase des Konzeptes "Technische Produktionsleitung" im Forstamt Saarburg ist abgeschlossen. Der Vorsitzende berichtete, dass das Konzept funktioniere und die Erfahrungen der Forstbetriebe und des Forstamtes überwiegend positiv sind. Auf Grund der positiven Erfahrungen stimmte der Ortsgemeinderat Oberbillig der Fortsetzung der staatlichen Beförsterung im Konzept „TPL-flexibel“ im Forstamt Saarburg zu.
Die im Bebauungsplan „Moselstraße / Fähr­straße“ bestehende Veränderungssperre wurde um ein Jahr verlängert. Dieser Zeitraum kann genutzt werden, um Umset­zungsmöglichkeiten für die Planungsabsichten der Gemeinde im Benehmen mit den Privateigentümern zu erreichen. Nachdem über die Anregungen aus der 1. Beteiligungsstufe beraten und befunden wurde, kann vorsorglich ein Beschluss zur Offenlage gefasst werden. Allerdings sollen nur noch die Träger beteiligt werden, die von den Änderungen betroffen sind. Es ist vorgesehen, vor der Offenlage ein geeignetes Umsetzungskonzept zu finden, um evt. Änderungen berücksichtigen zu können.
Als nächster Punkt stand die Änderung der Friedhofssatzung auf der Tagesordnung. Der Ortsgemeinderat stimmte, Aufgrund der EU-Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt, der Anpassung der Friedhofssatzung in den §§ 5 und 6 zu.
Weiterer TOP war die bauliche Erweiterung des Kindergartens Kastanienvilla in Oberbillig. Zwischenzeitlich haben Gespräche mit den verantwortlichen des Kindergartens, der Verbandsgemeindeverwaltung und des Ju­gendamtes statt gefunden. Um mit den Planungen beginnen zu können, wird künftig eine Planungsgruppe aus Ratsmitgliedern die Einzelheiten beraten.
Zu TOP 7 (Berichte und Verschiedenes) in­formierte der Vorsitzende, dass dem Antrag auf Erweiterung des Kindergartenangebots für unter 3jährige um 2 auf nunmehr 8 Plätze ab dem 15.12.2010 zugestimmt wurde. Gleichzeitig wurde der Personalschlüssel um eine 1/4 Stelle erhöht, die Mehrkosten hierfür trägt das Land.
Weiterhin erläuterte Ortsbürgermeister Bei­ling, dass die Fähre Sankta Maria im Jahr 2009 mit 48000 € den höchsten Überschuss erwirtschaftet hat, der je erreicht wurde.
Abschließend informierte er den Rat, dass die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung plane, von Koblenz bis Schengen 3 Leerrohre zu verlegen. 2 Leerrohre würden von ihnen selbst mit Glasfaserkabeln genutzt, ein Rohr stünde für die öffentliche Nutzung (DSL) zur Verfügung. Die Verbandsgemeindeverwaltung steht mit dem Investor in Kontakt. Der Rat werde über die weitere Entwicklung informiert.